Pressemitteilungen

Medieninformation: Eigentümer- und Nutzerverbände des ländlichen Raums schließen sich zusammen

Am 11. Januar haben sich mehrere Eigentümer- und Nutzerverbände des ländlichen Raums in Thüringen bei einem Treffen auf der Leuchtenburg in Seitenroda für eine intensivere Zusammenarbeit zusammengeschlossen. Ziel der Leuchtenburger Runde ist es, die gemeinsamen Positionen aller Land- und Wassernutzenden in Thüringen verstärkt an die Politik und die Bevölkerung heranzutragen. Anlass ist eine zunehmende Gefährdung der naturverträglichen Land- und Wassernutzung in Thüringen durch falsch verstandenen Umweltschutz, der jede Nutzung natürlicher Ressourcen drastisch erschwert. Insbesondere die stetig fortschreitende Ausweitung immer weiterer Schutzgebiete und eine Zunahme an Vorschriften von EU, Bund und Land engen eine naturverträgliche Nutzung von Land, Wald und Wasser ein, obwohl viele Arten und deren Lebensräume erst durch diese Nutzung entstehen. Auch die wirtschaftlichen Interessen der Eigentümerinnen und Eigentümer werden durch die neuen Regelungen kaum noch berücksichtigt, deren Rechte immer weiter ausgehöhlt, was Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum zunehmend gefährdet. 

Die in der Leuchtenburger Runde zusammengeschlossenen mitgliederstarken Eigentümer- und Nutzerverbände, zu denen Landwirtinnen und Landwirte, Jägerinnen und Jäger, Waldbesitzende, Eigentümerinnen und Eigentümer jagdbarer Flächen sowie Anglerinnen und Angler gehören, repräsentieren in ihrer Breite die Mehrheit im ländlichen Raum. Durch ihr Engagement versuchen sie, nach dem Prinzip „nutzen und schützen“, eine naturverträgliche Nutzung zu ermöglichen, um so die Umwelt für zukünftige Generationen nachhaltig zu erhalten. Dass Umweltschutz zunehmend jedwede Nutzung ausschließt, ist nicht nur vor Ort wenig nachhaltig, sondern gefährdet auch in anderen Teilen der Welt die natürlichen Ressourcen aufgrund der dann notwendig werdenden europäischen bzw. deutschen Importe. Deshalb bedarf es einer naturverträglichen Nutzung, die die Umwelt schützt und eine Nutzung natürlicher Ressourcen weiterhin ermöglicht.

Hintergrund

In der Leuchtenburger Runde haben sich folgende Eigentümer-  und Nutzerverbände zusammengefunden: Waldbesitzerverband für Thüringen, Landesjagdverband Thüringen, Familienbetriebe Land und Forst Sachsen und Thüringen, Thüringer Verband der Jagdgenossenschaften und Eigenjagdbezirksinhaber, Landesanglerverband Thüringen der Fischwaid und zum Schutz der Gewässer und Natur, Verband für Angeln und Naturschutz Thüringen sowie der Thüringer Bauernverband. 

Zusammen haben die Verbände rund 41.000 Mitglieder und repräsentieren in ihrer Vielfalt den ländlichen Raum Thüringens.

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Medieninformation: SuedLink: Bauernverband und Vorhabenträger einigen sich auf Rahmenvereinbarung zu Entschädigungen

Der Thüringer Bauernverband (TBV) sowie die Übertragungsnetzbetreiber TenneT und TransnetBW haben am 22. Dezember für das Erdkabelprojekt SuedLink eine Rahmenvereinbarung zu Entschädigungen unterschrieben. Die Vereinbarung sieht Entschädigungsregelungen sowohl für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern als auch für Flächenbewirtschafterinnen und -bewirtschaftern vor, die vom Bau der Stromleitung betroffen sind.

„Die Erdkabeltrasse hat massive Auswirkungen auf die wertvollen landwirtschaftlich genutzten Böden. Deshalb war es uns wichtig, dass bei der Entschädigung nicht nur die Eigentümerinnen und Eigentümer, sondern auch diejenigen angemessen entschädigt werden, die die Flächen nutzen, nämlich die Landwirtinnen und Landwirte“, so Katrin Hucke, Hauptgeschäftsführerin des TBV. „Nicht nur bei der Verlegung der Erdkabel wird der Boden und dessen Struktur auf bis zu ca. 45 Meter Breite in Mitleidenschaft gezogen. Auch die Folgen nach Inbetriebnahme des Erdkabels sind für die Bodenbewirtschaftenden problematisch. Die Erdkabel heizen sich auf, die Auswirkungen auf Bodenfeuchte und das Pflanzenwachstum sind noch völlig unklar. Dies musste in der Entschädigungsregelung berücksichtigt werden“, so Hucke. Die jetzt unterzeichnete Rahmenvereinbarung hat aus Sicht des TBV Vorbildcharakter für vergleichbare Projekte: „Auch bei anderen Erdkabelprojekten, wie z.B. dem SuedOstLink, brauchen wir eine vergleichbare Entschädigungsregelung. Ich appelliere daher auch an den SuedOstLink-Betreiber 50Hertz, sich nicht mehr gegen Verhandlungen zu sperren, sondern endlich konstruktiv in Verhandlungen einzutreten“, so Hucke weiter.

Aufgrund der Auswirkungen des Baus und der Nutzung der Erdkabeltrasse auf den Boden der betroffenen Landwirtinnen und Landwirte stehen die Bauernverbände dem Bau von Erdkabeltrassen grundsätzlich ablehnend gegenüber. Mit Blick auf die Energiewende und die derzeitige Energiekrise ist der Druck groß, den Bau der Stromtrassen fortzuführen.

Hintergrund

Die ca. 700 km lange SuedLink-Verbindung verläuft mit Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Thüringen, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg durch insgesamt sechs Bundesländer. Die gemeinsam abgestimmte Rahmenvereinbarung dient als Grundlage für die Entschädigung aller Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der betroffenen Flächenbewirtschaftenden unabhängig von einer Verbandsmitgliedschaft. Sie sieht Regeln für die Entschädigung der Flächeninanspruchnahme sowie für die Einschränkung der Bewirtschaftung vor und nach der Bauphase der Erdkabelprojekte vor.

Der etwa 750 Kilometer lange SuedOstLink verläuft von den Netzverknüpfungspunkten Klein Rogahn, westlich von Schwerin und Wolmirstedt bei Magdeburg, durch Thüringen bis zum Netzverknüpfungspunkte ISAR bei Landshut. Er soll 2027 Strom nach Süddeutschland liefern.

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Medieneinladung: Agrarpolitischer Jahresabschluss des Thüringer Bauernverbandes

Bauern ziehen Bilanz

Am 8. Dezember findet nach zwei Jahren Corona-bedingter Zwangspause erstmals wieder ein öffentlicher agrarpolitischer Jahresabschluss des Thüringer Bauernverbandes (TBV) in Apfelstädt statt.

Das Präsidium des Thüringer Bauernverbandes sowie geladene Mitglieder haben dabei die Gelegenheit, den Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung zu aktuellen agrarpolitischen Themen auf den Zahn zu fühlen und zu hinterfragen, wie es im Jahr 2023 bzw. bis zu den Wahlen 2024 im Freistaat Thüringen weitergeht.

Neben Torsten Weil, Staatssekretär des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, und Landtagsvizepräsidentin Madeleine Henfling sind Abgeordnete des Thüringer Landtags, Bundestags- und Europaabgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien und Landesämtern geladen.

Im Rahmen des Jahresabschlusses und der vorab geplanten Präsidiumssitzung des TBV wird das Jahr 2022 noch einmal evaluiert sowie die Arbeitsschwerpunkte für das Verbandsjahr 2023 diskutiert und festgelegt.

Der Jahresabschluss wird ebenfalls genutzt, um Ehrungen und Auszeichnungen Anwesender für die geleistete Arbeit und den Einsatz für den Berufsstand vorzunehmen.

 

Zeit: Donnerstag, den 8. Dezember, ab 17 Uhr

Ort: Bürgerhaus Apfelstädt, Am Dorfplatz 1 in 99192 Apfelstädt

 

 

Apfelstaedt

 

Informationen zur Veranstaltung

Bild- und Tonaufnahmen sind während der gesamten Veranstaltung möglich. Kostenfreie Parkplätze finden Sie am Sportplatz, unweit des Bürgerhauses (1 Min. zu Fuß).

 

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Medieninformation: Gemeinschaftstagung von Tierärzten und Landwirten

Mehr Tierwohl wird gezielt ausgebremst – Abbau der Tierbestände

Auf der heutigen Gemeinschaftstagung von Tierärzten und Landwirten auf der Erfurter Messe übte der Thüringer Bauernverband (TBV) scharfe Kritik an der deutschen und europäischen Landwirtschaftspolitik, die den Abbau der Tierbestände immer weiter vorantreibe. Das Handeln der politisch Verantwortlichen, so der Präsident des TBV Dr. Klaus Wagner vor den rund 150 Tagungsteilnehmenden, lasse klar erkennen, dass nicht mehr Tierwohl in der Tierhaltung, sondern der Abbau der Tierbestände in Deutschland und Europa das Ziel sei. Insbesondere die geplante Novelle des Baurechts für Tierhaltungsanalgen sei kontraproduktiv und bremse den Umbau zu höheren Tierwohlstandards gezielt aus: „Die Beschränkung des Umbaus auf die bisherige Grundfläche der bestehenden Anlage ist keine Bauerleichterung zur Modernisierung von Ställen. Es ist vielmehr ein Tierbestandsabbauprogramm mittels Baugesetzbuch, da Tierwohlgerechte Ställe vor allem mehr Platz für die Tiere vorsehen“, so Wagner. Auch das neue Tierarzneimittelgesetz und die Tierhaltungskennzeichnung werden das Tierwohl nicht fördern, sondern viele Tierhalter zur Aufgabe ihrer Haltungen zwingen. Als Folge werde die Tierhaltung verstärkt ins Ausland verlagert, die Fleischerzeugnisse anschließend importiert. „Für ein gutes Gewissen exportieren wir unsere Tierhaltung. Weder den Tieren noch den Landwirtschaftsbetrieben ist dadurch geholfen“, so die Kritik Wagners.

Die jährlich stattfinde Gemeinschaftstagung beschäftigt sich mit einer Vielzahl aktueller Herausforderungen für Tierhalterinnen und Tierhalter sowie für die Tierärzteschaft. Schwerpunkte der diesjährigen Tagung waren u.a. die aktuelle und zukünftige tierärztliche Betreuung der Nutztiere in Thüringen sowie das neue europäische Tiergesundheitsrecht. Auch die Thematik Tiere und Umwelt in einer anderen Moral der Ernährung sowie die Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen, darunter der Afrikanischen Schweinepest und der Bovine Virus-Diarrhoe, standen auf der Tagesordnung.

Hintergrund

Die Gemeinschaftstagung von Tierärzten und Landwirten findet jährlich seit 26 Jahren statt. Organisiert wird sie durch die Thüringer Landestierärztekammer, die Thüringer Tierseuchenkasse sowie den Thüringer Bauernverband. Sie ist deutschlandweit ein einmaliges Format und unterstreicht die gute Zusammenarbeit zwischen den Landwirtschaftsbetrieben und der Tierärzteschaft in Thüringen.

Der Fleischkonsum in Deutschland ging zwischen 1996 und 2021 von 61,6 kg auf 55,0 kg pro Kopf zurück (Quelle: BLE).

Die Rinderbestände in Thüringen sanken von 338.688 Tieren (2011) auf heute 275.768 Tiere (Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik). Enthalten sind auch hier auch die Anzahl der Milchkühe, die von 109.609 im Jahr 2011 auf heute 85.692 sank (Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik) Auch die Schweinebestände gingen im gleichen Zeitraum von 832,7 Tausend (2011) auf heute 597,5 Tausend zurück (Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik).

 

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Empfehlung

Medieninformation: Kundgebung mit Menschenkette in Goslar

Fruchtfolgen sind länger als Legislaturperioden

 Aus Anlass der 99. Umweltministerkonferenz (UMK) protestierten am 25.November rund 1.500 Landwirtinnen und Landwirte aus Thüringen und mehreren anderen Bundesländern in Goslar gegen die Umwelt- und Agrarpolitik der Europäischen Union. Die anwesenden Umweltministerinnen und -minister wurden von den Protestierenden aufgefordert, die neuen Verordnungen zurückzuweisen. „Die Agrar- und Umweltmaßnahmen drehen die gesamte Landwirtschaft von rechts auf links. Das angedachte Maßnahmen-Paket der EU schadet viel und nutzt wenig – auf allen Ebenen“, so Dr. Wolfgang Peter, Vorstand des Thüringer Bauernverbandes. „Insbesondere die geplanten Maßnahmen zur Reduktion des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln dürfe nicht Wirklichkeit werden, wenn wir auch zukünftig unsere Bevölkerung hier in Deutschland ernähren wollen“, so Peter weiter

Die anwesenden Landwirtinnen und Landwirte bildeten in Goslar eine Menschenkette und machten mit Transparenten auf ihre Forderungen aufmerksam. Im Anschluss daran schilderten auf einer Kundgebung einige von ihnen die Auswirkungen der EU-Agrarpolitik auf ihre Betriebe. Landwirtin Gerit Brockmann aus dem Thüringischen Kyffhäuserkreis mahnte Richtung Politik: „Mit immer neuen Auflagen, sind unsere Existenzen bedroht. Unsere Fruchtfolgen sind länger als die Legislaturperioden. Wir Landwirte können Umweltschutz nicht zum Nulltarif leisten.“ Die Politikerinnen und Politiker müssten sich die Frage nach ihrer Verlässlichkeit gefallen lassen, so Brockmann weiter.

Leider hatten die Teilnehmenden aus Thüringen keine Gelegenheit, mit der Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund zu sprechen. Anders als einige ihrer Kolleginnen und Kollegen kam sie trotz Einladung nicht vom Tagungshotel der UMK zu den Thüringer Landwirtinnen und Landwirten, um sich mit den Forderungen auseinanderzusetzen.

Hintergrund

In den vergangenen Wochen und Monaten sind Maßnahmen seitens der EU, wie beispielsweise die Pflanzenschutzmittelreduktion (SUR), die Wiedervernässung der Moore oder die Änderungen der Roten Gebiete, vorgeschlagen worden, die den Landwirten das Gefühl vermitteln, dass die Landwirtschaft in Deutschland abgeschafft werden soll.

Viele Ziele, wie etwa Klimaschutz oder Förderung der Artenvielfalt, teilen die Landwirte, lehnen aber die Mittel und Wege der EU ab. Meist fehlt eine Folgenabschätzung für die Landwirtschaft und auch für die ländlichen Regionen. Die extreme Zwangsextensivierung der Landwirtschaft durch die EU ist das Problem und ist weder zeitgemäß, begründet, noch nütze es der globalen Umwelt.

Letztendlich machen die Agrar- und Umweltauflagen nur das Essen knapper und somit teurer. Was nicht in Deutschland oder in der EU geerntet und weiterverarbeitet wird, findet andernorts zu weit schlechteren Bedingungen für Mensch und Umwelt statt.

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Medieneinladung: Kundgebung mit Menschenkette in Goslar

Es reicht – Keine neuen Verordnungen für die Landwirtschaft

Die neuen Verordnungen, die aus Brüssel zur Agrar- und Umweltpolitik kommen, drehen die gesamte Landwirtschaft von rechts auf links. Das angedachte Maßnahmen-Paket schadet viel und nutzt wenig – auf allen Ebenen. Die Landwirtinnen und Landwirte lehnen die Annahme dieses Paketes ab.

Wie soll die Zukunft der Land- und Forstwirtschaft in Deutschland aussehen, wie wird sich der ländliche Raum verändern und welche Herausforderungen sind damit für die ländliche Bevölkerung verbunden? Was wollen die Bundesregierung und die Länder gegen dieses EU-Paket unternehmen?

Zur 99. Umweltministerkonferenz (UMK) am 25. November in Goslar wollen Landwirtinnen und Landwirte aus Thüringen sowie zahlreichen anderen Bundesländern mit der Politik ins Gespräch kommen und dieses untragbare Paket stellvertretend für die EU an die Bundes- und Landesministerinnen und -minister „zurückgeben“. Geplant sind dazu eine Menschenkette sowie eine Kundgebung auf der u.a. eine Thüringer Landwirtin die Wirkungen der EU-Agrarpolitik auf Thüringen schildert.

 

Zeit:
Freitag, 25. November 2022

10:20 - ca. 11:00 Uhr  Menschenkette vom Kundgebungsort zum UMK-Tagungshotel
11:00 - ca. 13:00 Uhr Kundgebung mit Solidaritätsbekundungen aus den Ländern und Regionen, Retoure der EU-Agrar- und Umweltpakete an die Politik mit Bitte um Weiterleitung nach Brüssel

Ort:
Goslar
Innenstadt (siehe Karte)

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Medieninformation: Keine Erlösabschöpfung bei Biogasanlagen

Investitionen in eine energiesichere Zukunft statt kurzsichtiger Erlösabschöpfung

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 57. Biogasfachtagung in Stadtroda lehnen die im Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) enthaltene Erlösabschöpfung bei Biogasanlagen entschieden ab. „Statt die Energiewende mit aller Kraft voranzutreiben, werden die landwirtschaftlichen Biogasanlagenbetreiber ihrer Möglichkeiten beraubt, ihre Landwirtschaftsbetriebe wirtschaftlich zu führen und in eine energiesichere Zukunft zu investieren“, so die Kritik von Toralf Müller, Vizepräsident des Thüringer Bauernverbandes und selbst Betreiber einer Biogasanlage in Südthüringen. Dies sei umso fataler, so Müller weiter, da Biogas eine Grundlastangebot ermögliche: „Biogasanlagen können stetig Energie liefern, was bei anderen Erzeugungsmöglichkeiten für erneuerbare Energien, wie z.B. Windkraft oder Photovoltaik, nicht möglich ist.“ Gefordert werde daher von Seiten des Bauernverbandes und allen Tagungsteilnehmenden, dass Bioenergie oder Biogas-Vorortverstromung von der Erlösabschöpfung ausgenommen wird. „Dies wäre eine sinnvolle Entscheidung für die Zukunft der Biogasanlagen, die durch die Bereitstellung Strom, Wärme und Gas so flexibel einsetzbar sind, wie keine andere der erneuerbaren Energieformen“, so Müller.

Hintergrundinformation

Am 22 November trafen sich über 100 Biogasanlagenbetreiberinnen und -betreiber zur Thüringer Biogasfachtagung, einer Gemeinschaftstagung des Thüringer Bauernverbandes (TBV), des Fachverbandes Biogas und des Thüringer Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum in Stadtroda.

Bezüglich der endgültigen Fassung des Gesetzgebungsentwurfes zur Erlösabschöpfung brachte auch der Kabinettstermin am 18. November keine Klarheit. Die Entscheidung wird sich dem Vernehmen nach um weitere Tage verzögern. Inhaltlich scheint wohl gesichert, dass alle Anlagen kleiner 1 MW installierte Leistung ausgenommen werden. Jedoch ist noch nicht zu erkennen, ob man sich dabei auf die installierte Leistung oder die Bemessungsleistung stützen will. Die Abschöpfung soll bereits ab 1. Nov. 2022 beginnen. Gerüchte, wonach Bundeswirtschaftsminister Robert Minister Habeck im Haushaltsausschuss des Bundestages angekündigt habe, die Bioenergie oder Biogas-Vorortverstromung von der Erlösabschöpfung auszunehmen, sind nicht bestätigt.

In Thüringen werden derzeit rund 270 Biogasanlagen betrieben.

 

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