2. GAP-Ausnahmenverordnung schnellstmöglich

Der Thüringer Bauernverband (TBV) begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung zu einer 1:1 Umsetzung, der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Ausnahmeregelung zur GLÖZ8 Pflichtbrache. Die Diskussion hat auf EU-Ebene sehr lang gedauert, es gilt nun auf Bundesebene die Regelung zum Abschluss zu bringen und schnellstmöglich ohne weitere Anpassungen zu veröffentlichen.

„Auch wenn die Diskussion zwischen den Bundesländern noch anhält, darf es zu keinem weiteren Bürokratieaufbau mit „Klein-klein-Regelungen“ kommen. Es braucht die 1:1 Umsetzung, klare und gleiche Regeln für alle ohne Wettbewerbsverzerrungen in der EU und schnelle Entscheidungen, da die Frühjahrsbestellung in den Startlöchern steht“, so Dr. Klaus Wagner, TBV-Präsident.

Weiterhin sollten sich die Verhandlungspartner auf allen Ebenen auch dazu durchringen, dass nicht jedes Jahr neu über Ausnahmen entschieden wird. Es braucht dringend Verlässlichkeit. Der TBV fordert, dass sich die Thüringer Landesregierung dafür einsetzt, dass die Regelungen im Rahmen der Konditionalität und auch bei den freiwilligen Ökoregelungen Konstanz bekommen und bis zum Ende der Förderperiode bestand haben, so Wagner weiter. Die Agrarministerkonferenz, die in der kommenden Woche in Erfurt zusammenkommt, sollte diesen Aspekt aufgreifen und Tatsachen schaffen.

Hintergrundinformationen Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU

Die Regelungen zur GAP verpflichten alle Landwirtinnen und Landwirte zur Einhaltung der Konditionalität. Diese grundsätzlichen Normen werden als GLÖZ -Standards bezeichnet, was für „guter landwirtschaftlicher und ökologischer Zustand“ steht. Im GLÖZ -Standard Nr. 8 ist unter anderem vorgeschrieben, dass ein Mindestanteil von vier Prozent Ackerland für nichtproduktive Flächen oder Landschaftselemente vorgesehen ist.

Extreme Wetterlagen wie Dürre und Überschwemmungen in weiten Teilen Europas führen nach Einschätzung der EU-Kommission zusammen mit anderen geopolitischen Ereignissen aktuell zu signifikanten Einkommensverlusten. Aus diesem Grund stellen die aktuellen Regelungen der Konditionalität eine Belastung dar, die sich für die landwirtschaftlichen Betriebe bisweilen existentiell auswirken kann. Die EU-Kommission verkündete vor diesem Hintergrund für das Antragsjahr 2024 die Möglichkeit, ihre Verpflichtung zum Erbringen von nichtproduktiven Flächen durch das Vorhalten von Flächen zu erfüllen, auf denen Leguminosen oder Zwischenfrüchte jeweils ohne den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln angebaut werden.

 

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In dieser Woche sind weitere Aktionen im Rahmen der seit 18. Dezember anhaltenden Bauernproteste seitens des Thüringer Bauernverbandes (TBV) mit seinen Kreisbauernverbänden (KBV) geplant.

So werden thüringenweit am Mittwoch, dem 31. Januar, die Autobahnauffahrten in Thüringen blockiert. Die Bevölkerung muss sich darauf einstellen, dass es an allen Auffahrten zu massiven Einschränkungen kommt. „Wir bitten darum, dass die Blockaden, wie auch schon in den vergangenen Wochen, friedlich verlaufen und den Anweisungen der jeweiligen Ordnungsbehörden vor Ort Folge geleistet wird. Die Landwirtinnen und Landwirte, die sich an den Blockaden beteiligen, sind dazu angehalten, Rettungsgassen während der gesamten Blockadezeit freizuhalten, Krankentransporte und medizinisches sowie Pflegepersonal ist die Durchfahrt zu gewähren“, so Bauernpräsident Dr. Klaus Wagner.

Die Blockaden sollen die bestehenden Forderungen des Berufsstandes untermauern:

• gegen die Agrardieselkürzung
• Steuerbefreiung für Biokraftstoffe
• für eine steuerliche Entlastungen durch Risikoausgleichsrücklage und nicht nur Gewinnglättung
• Auflagenmoratorium/Programm zur Wiederherstellung von Wettbewerbsfähigkeit (zukünftig keine neuen Auflagen/Auflagen abbauen
• für Bürokratieabbau

Die Blockaden sind von 8 bis 13 Uhr geplant. Durch die An- und Abfahrten von landwirtschaftlichen Fahrzeugen ist mit Einschränkungen von 6 bis 14 Uhr zu rechnen.

Zusätzlich wird der TBV mit seinen Landwirtinnen, Landwirten und Unterstützern von Mittwoch, 31. Januar bis Freitag, 2. Februar am Thüringer Landtag mit einem „Landwirte-Camp“ präsent sein. Es finden an diesen drei Tagen Plenarsitzungen statt: Mittwoch ab 14 Uhr, Donnerstag und Freitag ab 9 Uhr. Alle drei Tage sollen genutzt werden, um auf die bestehende Forderung, allen voran aber um auf den Bürokratieabbau aufmerksam zu machen und mit den Thüringer Abgeordneten in einen konstruktiven Dialog zu treten. Dazu lädt der TBV auch weitere Berufsgruppen ein. In einem Buch sollen hier Bürokratieabbau-Forderungen gesammelt und anschließend an den Landtag übergeben werden.

„Wir danken allen vorab, die sich an unseren angemeldeten Aktionen in dieser Woche beteiligen und hoffen weiter auf die Unterstützung und die Solidarität aus der Gesellschaft“, so Wagner.

 

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Die für den 27. Januar angekündigte Kundgebung auf dem Domplatz in Magdeburg wird verschoben und soll nun am 28. Januar stattfinden. Die Kundgebung beginnt am Sonntag um 16 Uhr.

Thüringer Bäuerinnen und Bauern haben seit Mitte Dezember 2023 mit zahlreichen Protestaktionen gegen die Streichung der Agrardieselbeihilfe demonstriert und die Öffentlichkeit auf ihre Situation aufmerksam gemacht.

Der Thüringer Bauernverband (TBV) steht als Interessenvertretung auf dem Boden unserer Demokratie. Dazu gehört auch die Presse- und Rundfunkfreiheit, die durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt ist.

Eine Veranstaltung, wie die heute vor dem mdr-Landesfunkhaus in Erfurt, hat einerseits nichts mit den Forderungen der Landwirte zu tun und ist andererseits an die falsche Adresse gerichtet.

Der TBV distanziert sich vehement von dieser Veranstaltung. Der Bauernverband ist weder der Anmelder und Veranstalter noch hat der Verband seine Mitglieder dazu aufgerufen, sich dieser Veranstaltung anzuschließen. Damit ist es unzutreffend, diese den „Bauernprotesten“ zuzurechnen, auch wenn vereinzelte Bauern an dieser Veranstaltung teilgenommen haben.

 

Hintergrund

Die Beschlüsse der Bundesregierung zur Abschaffung der Steuerbefreiung für Land- und Forstwirtschaftliche Fahrzeuge sowie der Agrardieselrückvergütung haben für die Landwirte das Fass zum Überlaufen gebracht. Um sich Gehör zu verschaffen, blieb nur der Weg zu öffentlich sichtbaren Protesten. Mit Großdemonstrationen und regionalen Aktionen des Deutschen Bauernverbandes, seiner Landes-, Kreisbauernverbände und mit Unterstützung von zahlreichen Menschen aus dem ländlichen Raum, die betroffen sind oder sich solidarisch mit den Landwirten zeigen, wurde seit 18. Dezember 2023 auf die Forderungen zur Rücknahme der Ampel-Pläne aufmerksam gemacht.

Für die Steuerentlastung beim Agrardiesel und Bürokratieabbau in der Landwirtschaft werden die Proteste der Bauern weitergehen. Der Ball liegt jetzt beim Deutschen Bundestag, ganzheitlich und weitsichtig zu entscheiden, um die Voraussetzung für den geforderten Dialog zu schaffen.

 

 

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Am 8. Januar startete mit einer Groß-Demonstration in Erfurt die Aktionswoche der Thüringer Landwirtschaft und setzte sich in allen Kreisen des Freistaates mit Mahnwachen, Kundgebungen in Jena, Mühlhausen, am Fuße der Wartburg und Traktorkorsos fort. „Wir haben mit unserer erfolgreichen Aktionswoche auf unsere Situation aufmerksam gemacht. Die vorgesehenen Mittelkürzungen im Agrarbereich treffen das Rückgrat der Wirtschaft im ländlichen Raum und sind völlig inakzeptabel. Es reicht eben nicht ambitionierte Ziele für die Landwirtschaft zu verabschieden, ohne irgendeine realistische Vorstellung zu haben, wie diese zu erreichen sind. Statt Zielerreichung zu ermöglichen werden die Mittel dafür gekürzt, das versteht kein Mensch mehr. Inzwischen geht unser Protest über den Agrardiesel hinaus. Die bürokratische Überregulierung durch die Ampel bzw. die fehlenden notwendigen Entscheidungen für die Landwirtschaft sind nicht länger hinnehmbar“, resümiert Dr. Klaus Wagner, Präsident des Thüringer Bauernverbandes (TBV) die vergangenen Tage.

Gemeinsam mit dem Verkehrsgewerbe, aber auch Handwerkern und Gastronomen aus allen Teilen der Bundesrepublik findet die Aktionswoche ihren Höhepunkt heute in Berlin. Unter den Teilnehmenden sind nach aktuellen Angaben rund 1.000 Thüringerinnen und Thüringern sowie Schleppern aus dem Freistaat in die Bundeshauptstadt gekommen.

Die Bundesregierung hat Vertreter der Landwirtschaft zum Gespräch für heute eingeladen. „Diese Einladung nehmen wir gern an. Als Thüringer Bauernverband erwarten wir endlich ein Regierungshandeln, das der Landwirtschaft eine Perspektive gibt. Wir akzeptieren keine weiteren Kommissionen, Dialoge, Vermittlungsgespräche – die Zukunftskommission Landwirtschaft und die Borchert-Kommission haben Papiere auf den Tisch gelegt, die im gesellschaftlichen Konsens geschlossen wurden. Die Bundesregierung hat das bisher ignoriert. Wir erwarten hier endlich, dass konkrete Umsetzungen folgen“, so Wagner am Rande der Demonstration in Berlin.

Lenkt die Bundesregierung nicht ein, leitet der TBV im Namen seiner Mitglieder den Auftrag ab, weiterzumachen. Wie und welche Form des Protestes dafür genutzt wird, zeigen die nächsten Tage. „Wir danken denen, die die Landwirte in der Protestwoche unterstützt haben und wissen die Solidarität sehr zu schätzen. Wir versichern, die Öffentlichkeit nicht unangemessen mit weiteren Protesten zu belasten und bitten weiter um den Rückhalt der Gesellschaft. Wir Landwirte sind Ernährer, Naturschützer, Landschaftspfleger und wirtschaftliches Rückgrat im ländlichen Raum – ein essentieller Teil der Gesellschaft.

Hintergrund:

Im Dezember verkündete die Ampel-Koalition, die Steuerentlastung für Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge abzuschaffen und begründete die Pläne mit dem Abbau klimaschädlicher Subventionen, die Teil der Haushaltskonsolidierung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind. Diese Streichungen bedeuten zusammen mit der CO₂-Emissionsabgabe für die Landwirtschaft in Deutschland einen Wettbewerbsnachteil von einer Milliarde Euro. Diese irrsinnige Entscheidung, mit der nun aus dem ländlichen Raum eine Milliarde Euro gepresst werden soll, ließ bundesweit Landwirte sofort auf die Straße gehen. Mit Nachdruck und in großer Zahl war der Berufsstand wenige Tage nach dieser Verkündung in Berlin zu einer Demonstration zusammenkommen, um der Bundesregierung zu sagen „Genug ist genug, es reicht!“.

 

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Am 9. Januar haben sich Eigentümer- und Nutzerverbände des ländlichen Raums in Thüringen, die sogenannte LEUCHTENBURGER RUNDE, bei einem Neujahrstreffen in Seitenroda für die weitere intensive Zusammenarbeit im Jahr 2024 ausgesprochen.

Ziel der LEUCHTENBURGER RUNDE ist es, die gemeinsamen Positionen aller Land- und Wassernutzenden in Thüringen verstärkt an die Politik und die Bevölkerung heranzutragen. Anlass ist die zunehmende Gefährdung der naturverträglichen Land- und Gewässernutzung in Thüringen durch falsch verstandenen Umweltschutz, der jede Nutzung natürlicher Ressourcen drastisch erschwert. Insbesondere die stetig fortschreitende Ausweitung immer weiterer Schutzgebiete und eine Zunahme an Vorschriften von EU, Bund und Land engen eine naturverträgliche Nutzung von Land, Wald und Wasser ein, obwohl viele Arten und deren Lebensräume erst durch diese Nutzung entstehen. Auch die wirtschaftlichen Interessen der Eigentümerinnen und Eigentümer werden durch die neuen Regelungen kaum noch berücksichtigt, deren Rechte immer weiter ausgehöhlt, was Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum zunehmend gefährdet.

Schwerpunktthemen zum Neujahrstreffen der LEUCHTENBURGER RUNDE waren die seit 18. Dezember anhaltenden Bauernproteste. Während der Präsident des Thüringer Bauernverbandes Dr. Klaus Wagner die Gründe für den Protest erläuterte, bekräftigen die anwesenden Vertreter der Eigentümer- und Nutzerverbände ihren Rückhalt und die Unterstützung dafür. Auch sie sind von geplanten Haushaltskürzungen der Bundesregierung betroffen und sprechen sich geschlossen gegen diese aus. Auf der Tagesordnung standen des Weiteren Themen, wie Umgang mit dem Spitzenprädatoren Wolf und dem Umweltgestalter Biber, der Entwurf des Bundeswaldgesetzes und die Inanspruchnahme wertvoller Acker- und Waldböden durch Ausbau von Photovoltaik und Windenergie. Auch hierzu wurden gemeinsame Positionierungen und Absprachen getroffen.

Alle Nutzerverbände kritisieren die derzeitige Rechtslage zu streng geschützten Tierarten, wie Wolf, Biber, Luchs, Kormoran und Fischotter, die besonders die nachhaltige Bewirtschaftung in der Kulturlandschaft erheblich erschweren. Eine Art darf im Naturschutz nicht durch eine andere ausgespielt werden. Der funktionelle Naturschutz in den Lebensräumen darf nicht einzelnen Arten untergeordnet werden. Diese Politik und Verfahrensweise wird den Erhalt einer artenreichen Kulturlandschaft zerstören. Auch Nutztiere wie Schafe und Ziegen haben wesentliche ökologische Funktionen für Flora und Fauna.

Weiterhin haben sich die Verbände verständigt, gemeinsame Veranstaltungen und Foren zum bevorstehenden Superwahljahr im Freistaat Thüringen für ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit zu organisieren.

Hintergrund

In der LEUCHTENBURGER RUNDE haben sich im Januar vergangenen Jahres Eigentümer- und Nutzerverbände zusammengefunden: Waldbesitzerverband für Thüringen, Landesjagdverband Thüringen, Familienbetriebe Land und Forst Sachsen und Thüringen, Thüringer Verband der Jagdgenossenschaften und Eigenjagdbezirkinhaber, Landesanglerverband Thüringen der Fischwaid und zum Schutz der Gewässer und Natur, Verband für Angeln und Naturschutz Thüringen sowie der Thüringer Bauernverband.

Gemeinsame Aktionen, Veranstaltungen und regelmäßiger Austausch intensiveren die Zusammenarbeit und bringen die Anliegen der Verbände und ihrer Mitglieder in die Gesellschaft und auf politischen Entscheidungswegen ein.

Zusammen haben die Verbände rund 50.000 Mitglieder und repräsentieren in ihrer Vielfalt den ländlichen Raum Thüringens.

 

 

Kontakte

Frank Herrmann

Geschäftsführer

Landesjagdverband Thüringen e.V.

Frans-Hals-Str. 6 c, 99099 Erfurt

Telefon:       0361 373 19 69

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Fabian Kohlermann

Leitender Mitarbeiter

Landesanglerverband Thüringen e.V.

Magdeburger Allee 34, 99086 Erfurt

Tel.:        0361/6 46 42 33

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Karsten Spinner

Geschäftsführer

Waldbesitzerverband für Thüringen

Weidigstraße 3 a, 99885 Ohrdruf

Tel.:        03624 313880

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Dr. Justus Eberl

Geschäftsführer

Familienbetriebe Land und Forst Sachsen und Thüringen

Salzstraße 73, 09113 Chemnitz

Tel.:        0371 33716752

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Marco Hartmann

Geschäftfsführer

Thüringer Verband der Jagdgenossenschaften & Eigenjagdbezirksinhaber (TVJE)

Alfred-Hess-Straße 8, 99094 Erfurt

Te.:         0361 26253250

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Karsten Schmidt

Präsident

Verband für Angeln und Naturschutz Thüringen e. V.

Anglertreff Thüringen

Geschäftsstelle Niederkrossen

Niederkrossen 27, 07407 Uhlstädt-Kirchhasel

Tel.:        036742 149999

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Katja Förster

Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Thüringer Bauernverband e. V.

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