Agrarstrukturgesetz
Agrarstrukturgesetz
In Thüringen gibt es bereits seit Jahren Bestrebungen, von der Landesgesetzgebungskompetenz Gebrauch zu machen und ein Agrarstrukturgesetz zu erlassen. Seit März 2023 liegt nun der Entwurf eines Thüringer Agrar- und Forststrukturgesetzes vor, in dem die bisherigen Regelungen des Grundstücksverkehrsgesetzes, des Reichssiedlungsgesetzes und des Landpachtverkehrsgesetzes aufgehen sollen. Es wurden viele Regelungen aus diesen drei Gesetzen übernommen, aber vor allem hat man sich hier nun an einer Regelung der Genehmigung und Anzeige von Gesellschaftsanteilen, den sogenannten Share Deals versucht.
Der Thüringer Bauernverband hat zu dem Gesetzesentwurf Stellung genommen und mahnt Änderungen im Interesse der Landwirtschaftsbetriebe an. Auch im weiteren Gesetzgebungsverfahren gilt es, diese zu wahren, um die gewachsene Thüringer Agrarstruktur zu bewahen und zukunftsfähig weiterzuenwickeln.
