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Aktuelles (1747)
Medieneinladung: Landeserntedankfest 2023 erstmals wieder mit Bauernmarkt
Katja Förster Freitag, 22. September 2023
Durch gewaltige Fortschritte in der Landwirtschaft sind Lebensmittel jederzeit verfügbar und unsere Tische stets reich gedeckt. Dadurch ist vielerorts der Sinn des Erntedankes in Vergessenheit geraten. Selbst während der Corona-Pandemie und großer Trockenheit waren unsere Lebensmittelregale immer gut gefüllt – ein Umstand, der nicht selbstverständlich ist. Durch die aktuellen weltpolitischen und wirtschaftlichen Verwerfungen sowie die anhaltende Inflation rücken Themen wie Lebensmittelversorgung wieder verstärkt in das Bewusstsein der Bevölkerung. Gerade in diesen für viele zunehmend schwierigen Zeiten gilt es daher, für eine gute Ernte dankbar zu sein und die Bedeutung der Landwirtschaft für unsere Gesellschaft im Bewusstsein der Menschen zu verankern. Hierzu soll das Landeserntedankfest beitragen. Der Thüringer Bauernverband lädt gemeinsam mit den Kirchen und dem Thüringer Landfrauenverband am Sonntag, den 1. Oktober, 10 Uhr, zu einem ökumenischen Erntedank-Gottesdienst in die Predigerkirche zu Erfurt ein. Vor Ort werden in guter Tradition die von den Thüringer Landfrauen angefertigten Erntekronen an die Vertreterinnen…
Landsenioren Saale Orla Kreis trafen sich zur Mitgliederversammlung.
Gerold Schmidt Freitag, 22. September 2023
Due Mitglieder des Landseniorenverbandes zwischen Saale und Orla trafen sich am 21. September zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung im Gasthof Moßbach. Als Gäste wurden der Vorsitzende des Kreisbauernverbandes Gunnar Jungmichel und der Landtagsabgeordnete und der Stellvertreter des Landrates Christian Herrgott begrüßt. In eine kurzen Statement gaben sie Einblicke in ihre Arbeit. Im Rechenschaftbericht gab die Vorsitzende Edelgard Knorr einen Überblick über die Arbeit der Kreisvereinigung. Die Finanzrevision zeigte auf, dass der Verein auf sicheren finanziellen Füßen steht. Höhepunkt der Veranstaltung war die Auszeichnung des fast 90jährigen Vorstandsmitgliedes Gerhard Seifert mit der Ehrennadel des Deutschen Landseniorenverbandes durch den Landesvorsitzenden Gerold Schmidt. Bei muskialischer…
Aufgrund vieler Nachfragen aus der Mitgliedschaft, bezüglich der Themen FAN-App, PORTIA und Herbstregeln im Rahmen der Konditionalität führte der Thüringer Bauernverband (TBV) am 19. September eine Fragestunde im Onlineformat durch. Fast einhundert Mitglieder nutzten diese Möglichkeit. Michael König, Anja Nußbaum und Nadja Gipser stellten sich sowohl fachlichen als auch rechtlichen Fragen. Neben den Fragen zur Anlage und Nutzung der GLÖZ 8 Pflichtbrache, der richtigen Nutzung der GLÖZ 6 Ausnahmemöglichkeiten zur Winterbodenbedeckung für frühe Sommerungen und schwere Böden stand die Handhabung der FAN-App im Mittelpunkt. Es wurde darauf hingewiesen, dass für GLÖZ 6 aber auch im Rahmen der Einhaltung GLÖZ 5…
Fragestunde zu FAN-App, PORTIA und Herbstregeln im Rahmen der Konditionalität am 19. September
Anja Nußbaum Montag, 18. September 2023
Liebe Mitglieder, weil uns so viele Fragen bezüglich der Themen FAN-App, PORTIA und Herbstregeln im Rahmen der Konditionalität erreichen, bieten wir am Dienstag, den 19. September, ab 13 Uhr eine Fragestunde im Onlineformat an.
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Der Fachausschuss Energie und Nachwachsende Rohstoffe des Deutschen Bauernverbandes war Anfang September zu einer Exkursion und Sitzung in Schleswig-Holstein unterwegs. Gemeinsam besuchten die Vertreterinnen und Vertreter der Landesbauernverbände am Exkursionstag den Biogasbetrieb mit eigenem Gasspeicher und Wärmekonzept von Martin Laß.
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Der Fachausschuss Agrarrecht des Deutschen Bauernverbandes (DBV) hat am 12. und 13. September in Rendsburg getagt. Themen waren u.a. die Neuerungen im Baurecht zum Tierwohlstallumbau, die Initiativen zum Tierschutzgesetz, die Evaluierung der unlauteren Handelspraktiken, die Eckpunkte des Bundesjustizministeriums (BMJ) zur Änderung des Genossenschaftsrechtsrechts, die Entwürfe der Länder zu Agrarstrukturgesetzen, die EU-Gesetzesvorhaben zur Industrieemissionsrichtlinie (IED) und das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (NRL) sowie aktuelle Schwerpunkte im Energierecht und im Netzausausbau.
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Im Thüringer Landtag wurde letzte Woche das „Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer“ beschlossen. Demnach wird der Grunderwerbssteuersatz von 6,5 Prozent auf 5 Prozent abgesenkt und der Ersterwerb von in Thüringen gelegenen Wohnimmobilien zur Selbstnutzung durch die Gewährung eines Zuschusses gefördert. Der Zuschuss ist auf 25.000 EUR begrenzt. Das Gesetz soll am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
Seit diesem Antragsjahr ist es möglich, die bei der Beantragung entstandenen Überlappungen von Flächennachbarn im Antragsportal PORTIA direkt für die Antragstellenden geometrisch darzustellen. Deshalb gab es ab diesem Jahr auch keine sogenannten VAG-Schreiben mehr, in dem die individuellen Überlappungen als Flächenangaben ausgewertet werden. Alle Mitglieder sollten daher ihre FNN-Vorstufe überprüfen, ob es bei Ihren Antragsflächen Überlappungen gibt.
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Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau: Schnelle Umsetzung der 2. Anpassungsbeihilfe ohne Antrag
Cornelia Müller Montag, 18. September 2023
Mit einem Hilfsprogramm von mindestens 36 Millionen Euro sollen die landwirtschaftlichen Betriebe in den am stärksten betroffenen Sektoren Freilandobst, Hopfen und Wein für erlittene finanzielle Verluste unterstützt werden. Die Voraussetzungen für die „2. Anpassungsbeihilfe“ für Freilandobst- und Hopfenanbau sollen von der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) ohne Antrag geprüft werden. Geplant ist, die Beihilfe bis Ende Januar 2024 auszuzahlen. Bei den 36 Millionen Euro handelt es sich um Mittel der Europäischen Union. Aktuell wird geklärt, ob dieser Betrag durch nationale Mittel aufgestockt wird. Insbesondere die Höhe der Beihilfe pro Hektar kann erst nach dieser Entscheidung berechnet werden. Die…
Gespräche zwischen Landwirtschaft und Politik sind unverzichtbar, gerade in Zeiten großer Herausforderungen. Denn die Landwirtschaft ist nicht nur zentral für unsere Ernährung, sondern auch Basis für vielfältige Wertschöpfungsketten im ländlichen Raum, für Kulturlandschaftspflege und für den Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen. Diese Rollen stehen aktuell aber zunehmend unter Druck. Die lang anhaltende, schnell wechselnde Diskussion um Tierhaltungsstandards, die Planungssicherheit fast unmöglich gemacht hat, Fachkräftemangel und niedrige Preise haben über die Jahre viele Tierhalterinnen und -halter an den Rand der Aufgabe gebracht, wenn nicht darüber hinaus. Das Scheitern der Borchert-Kommission infolge des Streits um die Finanzierung des tierwohlgerechten Umbaus der Nutztierhaltung wird diesen…
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Gutachten zur Rechtmäßigkeit des Entwurfes zum Thüringer Agrar- und Forstflächenstrukturgesetzes vorgestellt
Nadja Gipser Freitag, 15. September 2023
Am 14. September fand eine gemeinsame Pressekonferenz des Thüringer Bauernverbands (TBV), des Genossenschaftsverbands – Verband der Regionen und des Verbandes der Familienbetriebe Land und Forst Sachsen und Thüringen statt, in der das von den drei Verbänden beauftragte umfassende und unabhängige Rechtsgutachten zum Entwurf des Thüringer Agrar- und Forstflächenstrukturgesetzes (ThürAFSG) vorgestellt wurde. Das Gutachten von Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, Lehrstuhlinhaberin für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung in weiten Teilen verfassungswidrig ist. Mit dem Gesetz überschreite der Freistaat Thüringen seine Gesetzgebungskompetenz insbesondere im Hinblick auf die Regelung der Genehmigungspflicht…
Medieninformation: Thüringer Agrarstrukturgesetz in weiten Teilen verfassungswidrig
Axel Horn Donnerstag, 14. September 2023
Das von der Thüringer Landesregierung vorgelegte Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz (ThürAFSG) ist in weiten Teilen verfassungswidrig, so das Ergebnis eines umfassenden und unabhängigen Rechtsgutachtens, das der Thüringer Bauernverband e.V., der Verband der Familienbetriebe Land und Forst Sachsen und Thüringen e.V. sowie der Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V. heute im Thüringer Landtag der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Mit dem Gesetz überschreite der Freistaat Thüringen seine Gesetzgebungskompetenz, insbesondere im Hinblick auf die Regelung der Genehmigungspflicht für den Erwerb von Unternehmensanteilen, sogenannten „share deals“, so die Gutachterin Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, Lehrstuhlinhaberin für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Die mit dem Gesetz eingeführte Genehmigungsbedürftigkeit sei ein erheblicher Eingriff in die Eigentumsfreiheit, der weder erforderlich noch angemessen sei. In dem Gutachten werden zudem mehrere verfassungswidrige Punkte identifiziert, darunter die Definition des Begriffs „Landwirt“, die Anhebung der Genehmigungsgrenze auf 1 Hektar, die Regelung zu genehmigungsfreien Geschäften zugunsten von Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie die Verordnungsermächtigungen.…
Am 9. September bekamen rund 120 Aussteller und Unternehmen im Rahmen der jährlichen Ausbildungsbörse im Kunst- und Kulturzentrum in Gera die Möglichkeit, in direkten Kontakt mit Schülern und Schülerinnen zu treten, um diese über die Vielfalt der Ausbildungsberufe zu informieren. Die Stadt Gera organisierte diese Informationsplattform unter dem Motto "Übernimm die Regie" in Zusammenarbeit mit Partnern wie der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen, der Handwerkskammer für Ostthüringen und der Agentur für Arbeit Thüringen Ost. Auch der Bauernverband war vor Ort vertreten, und zwar durch seine Regionalgeschäftsstellen in Greiz/Gera und Saale-Orla. Als berufsständische Vertretung war es das Ziel, den Jugendlichen und Eltern die…
Präsidium des Thüringer Bauernverbandes zu Besuch in Brüssel
Katja Förster Montag, 11. September 2023
In der vergangenen Woche nutzte das Präsidium sowie der Vorstand des Thüringer Bauernverbandes (TBV) die Gelegenheit, während eines dreitägigen Besuchs in Brüssel Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Kommission, des EU-Parlaments sowie weiterer Institutionen und Verbände vor Ort zu führen. Ziel der Reise war es, das Verständnis für die Arbeitsweise der verschiedenen Institutionen, den Entstehungsprozess von Gesetzen und Verordnungen auf EU-Ebene sowie die Beteiligung der einzelnen Akteure daran zu vertiefen. Zudem war es der Thüringer Delegation wichtig, die Perspektive der Landwirtinnen und Landwirte in den Gesprächen aufzuzeigen und bei momentan bestehenden Problemen, die ihre tägliche Arbeit beeinflussen, zu intervenieren. Die…
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