Beim Besuch von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer in Thüringen in der vergangenen Wochen, war der Thüringer Bauernverband (TBV) vertreten durch Dr. Klaus Wagner und Dr. Wolfgang Peter aus dem Vorstand, Dr. Lars Fliege (Agrargesellschaft Pfiffelbach mbh) und Beate Köber-Fleck.

Die Zukunft der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) stand im Mittelpunkt des Besuchs von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer am 28. Oktober in Thüringen. Thüringen erhält derzeit 270 Millionen Euro jährlich aus der GAP, u.a. zur Sicherung von Einkommen und Investitionen der Landwirtschaftsbetriebe, für den Tier-, Landschafts- und Umweltschutz die Förderung des ländlichen Raums.

Nach aktuellen Vorschlägen der EU-Kommission soll die GAP ab 2028 von 387 auf weniger als 294 Milliarden Euro gekürzt werden. Die Vertreter des TBV haben klar zum Ausdruck gebracht, dass die Kürzungspläne inakzeptabel sind. Dies schließe ausdrücklich auch die von der EU geplante Degression und Kappung der Direktzahlungen mit ein. Landwirtschaftsministerin Boss-John betont ebenfalls, dass gerade Ostdeutschland von dieser Regelung überproportional betroffen wäre. „Größere, regional verankerte Agrarbetriebe, wie sie vor allem in Ostdeutschland die Regel sind, benötigen auch in Zukunft die volle Unterstützung der EU-Agrarpolitik.“ Bliebe es bei den derzeitigen Vorschlägen, würde Thüringen ca. 50 Prozent der Direktzahlungen verlieren, dies würde ungefähr 260 Mitgliedsbetriebe des TBV betreffen.

Als Beispiel für einen landwirtschaftlichen Betrieb besichtigte die thüringische Landwirtschaftsministerin Boos-John gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsminister Rainer die Agrargesellschaft Pfiffelbach.