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Viele Ablehnungen bei der Investitionsförderung in Thüringen

Vergangenen Freitag fand im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TMWLLR) ein Treffen der landwirtschaftlichen Verbände zum Thema Investitionsförderung in Thüringen statt. Von den 20 geladenen Verbänden waren nur sechs anwesend, was vor dem Hintergrund des enormen Diskussionsbedarfes nicht nachvollziehbar ist. Den Rückblick auf die Antragstellung 2024 und 2025 gab die Thüringer Aufbaubank. Im Jahr 2024 gab es zwei Auszahlungstermine. Es bewarben sich speziell auf die AFP Förderung (Teil A im ILU) insgesamt 53 Betriebe. Unter Berücksichtigung von Unvollständigkeit und zurückgezogenen Anträgen konnten im ersten Termin 19 Bewilligungen und im zweiten Termin fünf Bewilligungen ausgesprochen werden. Damit wird ein bewilligter Zuschuss von fast 9 Millionen Euro gewährt. Aufgrund knapper Kassen mussten im zweiten Termin allerdings auch 14 Betrieben eine Ablehnung mitgeteilt werden. 2025 gab es von vornherein nur einen Antragstermin. Im Teil AFP reichten 48 Betriebe einen Antrag ein, von diesen bekamen lediglich 10 einen Zuschlag, damit gingen 32 Antragsteller leer aus sechs Anträge waren unvollständig bzw. wurden zurückgezogen). Die Ablehnungsbilanz ist mehr als alarmierend.

Die Vorzeichen für die Antragstellung 2026 stehen denkbar schlecht, zumal die im Bund gescheiterte BUT-Förderung (Bundesprogramm Umbau Tierhaltung) über die GAK wieder in die Länder zurücküberführt werden soll.

Aus diesem Grund überlegt man im TMWLLR die Beihilfesätze zu ändern, den Kriterienkatalog anzupassen und eventuell einige Leistungen in der Investitionsförderung zu streichen. Sobald dem Thüringer Bauernverband die Unterlagen vorliegen werden diese analysiert und im kurzfristig einzuberufenden Fachausschuss Betriebswirtschaft bewertet und eine Stellungnahme vorbereitet. Ende November, so die Aussage des TMWLLR, soll in einer online Sitzung mit den Verbänden die endgültige Vorgehensweise für 2026 besprochen werden.

Weiterhin wurde in der Sitzung im TMWLLR um eine Stellungnahme bis Jahresende zur Investitionsförderung ab 2028 gebeten, hierzu habe wohl das Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum einen Evaluierungsauftrag aus dem Koalitionsvertrag erhalten.

 

 

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