Am 30. Januar fand im Thüringer Landtag ein Gespräch mit Umweltminister Tilo Kummer, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Marcus Malsch und Landtagsmitglied Martin Henkel (CDU) zum aktuellen Stand des Biosphärenreservates Rhön und der Umsetzung der Änderungsverordnung statt.
Vertreter der Agrargenossenschaft „Rhönperle“ e.G. Bremen und des Kreisbauernverbandes (KBV) Eisenach/Bad Salzungen erläuterten den anwesenden Politikern die Problematiken aus der aktuellen und anstehenden Umsetzung der Vorgaben der Änderungsverordnung zum Biosphärenreservat Rhön vom August 2024.
Der damalige Umweltminister Bernhard Stengele hatte die umfangreichen Erweiterungen der jeweiligen Zonen, trotz massiver Bedenken der Landwirte und vieler Kommunen, kurz vor Amtsende noch erlassen. Die Umsetzung der Auflagen sind teilweise in den Vorgaben widersprüchlich und praxisfern. Auch fehlen bisher die digitalen Karten vom Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, um die richtige Anwendung der Düngemittel sicherzustellen.
Die neue Hausleitung des Umweltministeriums sicherte zeitnahe Abhilfe zu. Der KBV stellte zur Diskussion, die Änderungsverordnung zumindest in der Flächenausdehnung auf den alten Stand der Verordnung zurückzuführen. Anliegen des Umweltministeriums ist es, das Biosphärenreservat Rhön so attraktiv zu gestalten, dass alle Betroffenen mit Vorteilen aus der Umsetzung gehen. Man wird dazu im Gespräch bleiben.
Weitere Diskussionspunkte waren :
- die geplante Umsetzung des Fächenregisters und die aktuellen Probleme
- der fehlende Support bei Portia (IBYKUs Hotline)
- Ausnahmeregelungen bei der Ausbringung von Düngemitteln
- praktikable Ausnahmegenehmigungen für Mähdrescher nach §29 StVo
- die Vereinheitlichung der Darstellung und Aktualisierung der verschiedenen Kulissen - und die Veröffentlichungstermine
- der aktuelle Stand zur Stoffstrombilanz
Die Gesprächsatmosphäre war konstruktiv und lösungsorientiert. Bleibt zu hoffen, dass sich das in der Umsetzung so fortsetzt.
Wir danken Martin Henkel (CDU) für die Initiative zum zeitnahen Zustandekommen des Gesprächstermins.