Themenschwerpunkt:
Gewachsene Strukturen sichern
Klausurtagung: TBV fordert klare Regeln und Rechtssicherheit
Inhalt:
Verbundene Unternehmen 3/ 4
Studis treffen Bauern 6/ 7
Saatbaukonferenz 6
Leicoma: Von der Rasse zur Marke 10 - 11
Wenn Betriebsstrukturen infrage stehen, braucht es eine starke Stimme
von Doreen Rath, Vizepräsidentin des Thüringer Bauernverbandes
Die vergangenen Wochen haben einmal mehr gezeigt, wie wichtig eine starke und handlungsfähige Interessenvertretung für
die Landwirtschaft ist. Viele landwirtschaftliche Betriebe in Thüringen sehen sich derzeit mit Fragen konfrontiert, die weit über
den normalen betrieblichen Alltag hinausgehen. Politische Entscheidungen, rechtliche Auslegungen und administrative Verfahren können unmittelbare Auswirkungen auf gewachsene Betriebsstrukturen, Investitionsentscheidungen und damit auf die wirtschaftliche Zukunft der Betriebe haben. Besonders deutlich wird dies aktuell beim Thema „verbundene Unternehmen“. Die Diskussion um die Einordnung bestimmter Unternehmensstrukturen im Rahmen der Agrarförderung hat in vielen Betrieben
zu erheblicher Verunsicherung geführt. Für uns als Thüringer Bauernverband (TBV) war deshalb von Beginn an klar: Dieses Thema muss politisch und fachlich aufgearbeitet werden – sachlich, aber mit der nötigen Deutlichkeit.
Wir haben frühzeitig Gespräche mit dem zuständigen Ministerium geführt, den Austausch mit dem Deutschen Bauernverband gesucht und das Thema an Landes- und Bundesebene adressiert. In zahlreichen Gesprächen mit Politik, Verwaltung und Partnerverbänden haben wir deutlich gemacht, welche praktischen Auswirkungen bestimmte Auslegungen auf die Thüringer Agrarstruktur haben könnten. Inzwischen wurde vereinbart, offene Fragen in einem gemeinsamen Prozess mit den beteiligten Akteuren weiter zu klären und tragfähige Lösungen zu erarbeiten. Das ist ein wichtiger Schritt. Entscheidend wird nun sein, dass dabei praktikable und rechtssichere Ergebnisse für die landwirtschaftlichen Betriebe entstehen.
Auch auf unserer Klausurtagung in Altenburg wurde deutlich, wie groß der Diskussionsbedarf ist. Die Präsidiumsmitglieder haben die aktuelle Situation intensiv beraten und ihre Erfahrungen aus der Praxis eingebracht. Der Austausch mit Vertretern der Landesregierung machte deutlich, dass Klärungsbedarf besteht. Für den TBV ist deshalb klar: Die Interessen der landwirtschaftlichen Betriebe müssen in diesem Prozess konsequent vertreten werden. Es geht um Rechtssicherheit und um den Erhalt gewachsener Betriebsstrukturen in Thüringen. Gleichzeitig wurde auf der Klausurtagung deutlich, dass Interessenvertretung immer mehrere Ebenen umfasst. Neben agrarpolitischen Fragen spielen auch arbeits- und sozialpolitische Rahmenbedingungen eine wichtige Rolle für die Betriebe. Hier leistet der Land- und Forstwirtschaftliche Arbeitgeberverband Thüringen eine wichtige Arbeit, indem er die Branche in tarif- und arbeitsrechtlichen Fragen vertritt und Lösungen entwickelt, die den besonderen Anforderungen der Landwirtschaft gerecht werden. Diese Beispiele zeigen: Landwirtschaftliche Interessenvertretung reicht weit über einzelne politische Themen hinaus. Umso wichtiger ist es, dass die Landwirtschaft auf allen Ebenen mit einer starken und geschlossenen Stimme auftritt.
Der TBV wird auch weiterhin mit Nachdruck dafür eintreten, dass politische Entscheidungen die Realität landwirtschaftlicher Betriebe berücksichtigen. Gerade in Zeiten zunehmender Regulierung, wirtschaftlicher Unsicherheiten und gesellschaftlicher Erwartungen braucht die Landwirtschaft eine starke, fachlich fundierte und gut vernetzte Interessenvertretung.
Unser Ziel bleibt klar: praktikable Lösungen, verlässliche Rahmenbedingungen und Zukunftsperspektiven
für die landwirtschaftlichen Betriebe in Thüringen.
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