Reaktionen des TBV-Vorstandes auf das Mercosur-Thema

Reaktionen des TBV-Vorstandes auf das Mercosur-Thema

Die Reaktionen auf das aktuelle Video des DBV und auf das Mercosur-Thema zeigen, wie groß die Verunsicherung und der Erwartungsdruck in der Landwirtschaft sind. Diese Kritik nehmen wir ernst – auch die Frage, warum andere Länder wie Frankreich oder Italien scheinbar sichtbarer und offensiver auftreten.

Zunächst ist wichtig festzuhalten: Der DBV hat sich über Jahre hinweg klar und öffentlich gegen das Mercosur-Abkommen positioniert. Die Forderungen nach Schutzklauseln, Nachbesserungen, fairen Wettbewerbsbedingungen sowie nach klaren Regeln bei Rückständen, Herkunftskennzeichnung und Standards sind nicht neu und wurden politisch wiederholt adressiert. Dass diese Punkte heute auf EU-Ebene diskutiert werden, ist Ergebnis dieser kontinuierlichen Arbeit und kein Zufall.

Gleichzeitig verstehen wir die Frage vieler Kollegen, warum der Bauernverband in Deutschland nicht in gleicher Form demonstriert hat wie in Frankreich oder Italien – etwa für eine Ausweitung der Nulltoleranz bei Rückständen nicht zugelassener Pflanzenschutzmittel oder für verpflichtende Herkunftskennzeichnung auch bei verarbeiteten Lebensmitteln. Diese Forderungen teilen wir inhaltlich ausdrücklich. Unsere Einschätzung war jedoch, dass zum jetzigen Zeitpunkt gezielter politischer Druck in Brüssel und Berlin wirksamer ist als Demonstrationen ohne klaren Adressaten und ohne realistische kurzfristige Entscheidungsperspektive.

Zur Ehrlichkeit gehört auch: Die im Mercosur-Abkommen vorgesehenen Importmengen liegen bei Rindfleisch, Geflügel und Zucker jeweils nur bei rund ein bis anderthalb Prozent der EU-Produktion bzw. des Verbrauchs. Das relativiert mögliche Marktauswirkungen, auch wenn es sie nicht bedeutungslos macht. Die derzeit größten strukturellen Belastungen für unsere Betriebe entstehen aus nationalen und landesrechtlichen Vorgaben, steigender Bürokratie, Kostensteigerungen und fehlender Planungssicherheit – genau dort setzen wir unsere politische Arbeit mit Priorität an.

Wir verstehen, dass viele sich mehr Sichtbarkeit, mehr Lautstärke und mehr Symbolik wünschen. Unser Anspruch ist es, Wirkung zu erzielen: durch fachlich fundierte Forderungen, durch Gespräche mit Entscheidern, durch Bündnisse auf EU-, Bundes- und Landesebene und durch das konsequente Einfordern konkreter Verbesserungen.

Kritische Fragen an den Berufsstand und an den DBV und TBV sind nicht nur legitim, sondern gewollt und gewünscht. Unser Ziel bleibt es, die Interessen der Betriebe wirksam zu vertreten – auch dann, wenn der Weg dorthin nicht immer der lauteste, sondern der aus unserer Sicht erfolgversprechendste ist. Der TBV wird die weitere Entwicklung bei Mercosur, bei Handelsfragen und bei Wettbewerbsstandards weiterhin kritisch begleiten und sich gemeinsam mit dem DBV aktiv einbringen. Unser Einfluss liegt jetzt darin, im laufenden EU-Prozess verbindliche Schutzmechanismen zu erzwingen – von Rückstandskontrollen und Herkunftskennzeichnung bis hin zu marktstabilisierenden Maßnahmen für die heimische Landwirtschaft.

Thüringer Bauernverband e.V.
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