Zahlreiche sehr intensive Gespräche am vergangenen Donnerstag (24. April) im Landwirte-Camp vor dem Thüringer Landtag, anlässlich der Anhörung zur Petition zum Flächenregister, zeigten das Interesse der Abgeordneten an den Themen, die die Landwirte aktuell bewegen. Das Flächenregister stand dabei ganz oben auf der Liste, aber auch viele andere Punkte (Kennartenerfassung, Erosionsschutz, Grünland, PORTIA, Ausgleichszulage u.v.m.) rund um das Thema Bürokratieabbau wurden mit den Parlamentariern besprochen und diskutiert.

Trotz des Dauerregens, der für die Landwirte auf den Flächen ein Segen war, kamen an die 70 Bauern vor den Landtag. Vielen Dank an dieser Stelle für die Unterstützung mit Maschinen und für die Diskussionsfreudigkeit.

Fast alle Landwirte im Camp kamen ab 15 Uhr mit in den Landtag und verfolgten die Anhörung zum Flächenregister im Petitionsausschuss. Alle weiteren Interessierten verfolgten die Anhörung im Livestream des Landtages. Die klaren und fundierten Darstellungen von Astrid Hatzel (Vorsitzende der Interessengemeinschaft der Betriebe in den benachteiligten Gebieten (IG BENA) und Vorstandsvorsitzende der AG Schmalkalden-Schwallungen eG) und Martin Berk (Vorstandsmitglied IG BENA und Vorstandsvorsitzender der Pflege-Agrar-Genossenschaft e.G. Bettenhausen) zum Flächenregister zeigten den Anwesenden, welches „Bürokratiemonster“ hier aufgebaut wird.

Die Äußerungen von Staatssekretär Marcus Malsch zur Freiwilligkeit und zum Angebot einer Dienstleistung wurden insbesondere in dem Punkt „Schlagkartei für die kleineren Betriebe“ vehement von den Anzuhörenden entkräftet.

Simone Hartmann (Vorsitzende Deutscher Grünlandverband und Geschäftsführerin der TZG Ernstroda) erklärte den Anwesenden, dass das Flächenregister eben keine Schlagkartei ist und dieser auch nie gerecht werden kann. Bekräftigt wurde in der Anhörung ebenfalls, dass alle von der Behörde geforderten Daten von den Betrieben bereits erfasst werden und dafür eine Doppelerfassung in einem nichtfunktionierenden System zu einem Bürokratieaufbau führen.

Mark Heubach, führt einen Landwirtschaftsbetrieb und ist gleichzeitig als Softwarevertriebspartner für die GIS GmbH tätig, erläuterte die Problematik der Schnittstelle zwischen den gängigen und ausgereiften Ackerschlagsystemen sowie dem Flächenregister. Dabei betonte er, dass es eigentlich ein „Auf Anfang zurück“ der Programmierung bedarf, die Kosten deutlich über dem Nutzen für die Softwareanbieter liegen und die Kommunikation mit der Firma IBYKUS (ausführende Programmierfirma des Ministeriums) äußerst schleppend läuft.

Die Frage der Petitionsausschussvorsitzenden Nadine Hoffmann bezüglich des Zeitplans, wann denn die „Kinderkrankheiten“ beseitigt sind, und welche Kosten mit der Programmierung, Wartung und Betreuung einhergehen, blieben offen und sollen nachgereicht werden.

Insgesamt ist die Petition der IG BENA des Thüringer Bauernverbandes, insbesondere mit der Zusicherung des Staatssekretärs Malsch zur Freiwilligkeit des Flächenregisters, abgeholfen. Positiv war, dass neben den Mitgliedern des Petitionsausschusses auch Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum anwesend waren. Diese werden das Thema in ihrem Gremium aufnehmen und gemeinsam mit dem Thüringer Bauernverband nach Lösungen suchen, denn die eigentlichen Herausforderungen mit dem Flächenregister und „Bürokratiemonster“ sind noch nicht behoben.